„Bundesheer als COVID-19 Krisen-Akteur!“

Immer noch "die" stragische Handlungsreservere im Krisenfall

Studie des Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik veröffentlicht

AIES LogoWie die nun­mehr auf dem Höhep­unkt der drit­ten Welle veröf­fentliche Studie des ange­se­henen AIES bestätigt, wird die Leis­tung des Bun­desheers in der Pan­demie, in der Öffentlichkeit wieder ein­mal weit unter­schätzt. Kaum jemand hat wahrgenom­men wie viele ver­schiedene Auf­gaben unsere Sol­datin­nen und Sol­dat­en 2020 im Rah­men der Pan­demiebekämp­fung zu erfüllen hat­ten. Dazu ist erst­mals in der II Repub­lik auch ein Teil der Miliz ein­berufen worden.

Es ist sinn­los zu sagen: Wir tun unser Bestes. 

Es muss dir gelin­gen, das zu tun, was erforder­lich ist.

Sir Win­ston Churchill

Dies zeigte ein­mal mehr welchen hohen Wert unser Heer, mit seinen weit über die mil­itärischen Sicher­heits­di­en­stleis­tun­gen hin­aus­ge­hen­den Leis­tungsspek­trum, für unser Land hat.  In dieser Krise hat sich das Bun­desheer erneut als prompt ver­füg­bare strate­gisch unverzicht­bare Hand­lungsre­serve der Repub­lik mehr als bewährt. Ger­ade seine einzi­gar­ti­gen Fähigkeit­en in Bere­ichen die von zivilen Organ­i­sa­tio­nen, nur unzure­ichend oder gar nicht abgedeckt wer­den kön­nen, waren dafür erneut auss­chlaggebend. Nicht umson­st hat die Bun­desregierung bere­its in ein­er sehr frühen Phase der Pan­demie auf das Bun­desheer zurück gegriffen. 

Im Jahresvergleich seine Leistung verfünffacht!

MilKdt Dieter Muhr 450
Mil­itärkom­man­dant von OÖ Brigadier Mag. Dieter Muhr

Im Ver­gle­ich zu 2019 hat sich 2020 die Anzahl sein­er Ein­sätze ver­dop­pelt. Der Umfang der Arbeitsstun­den hat sich auf das Fünf­fache vervielfacht.  Neben dem laufend­en Betrieb mit den Covid-19 Assis­ten­zein­sätzen im Inland kon­nten 2020 trotz­dem die laufend­en 15 ver­schiedene Aus­landsmis­sio­nen mit 770 Soldat(inn)en im Jahres­durch­schnitt aufrecht erhal­ten wer­den. Zu Spitzen­zeit­en des Assis­ten­zein­satzes Covid-19 waren 8.500 Sol­datin­nen und Sol­dat­en im Ein­satz, was 39 Prozent des Präsen­z­s­tandes entspricht. Davon hat­ten Grundwehr­di­ener die per­son­elle Haupt­last zu tra­gen.  Mit 13 Milizkom­panien mit ca. 1.500 Sol­dat­en sowie durch eine Ver­längerung des Präsen­z­di­en­sts von 2.500 Grundwehr­di­enern kon­nten alle Aufträge erfüllt wer­den. Die Ergeb­nisse der Studie sind sin­ngemäß auch auf das Bun­desheer im Bere­ich des Mil­itärkom­man­do Oberöster­re­ich übertragbar.

Miliz als effektive personelle Reserve bestätigt

Asse Verl
Bun­desweit gab es zu Amt­shil­feleis­tun­gen des Bun­desheers etwa beim Con­tact Tracing.

Erst­mals seit sein­er Wieder­auf­stel­lung 1955 hat das Bun­desheer auch auf seine per­son­elle Reser­ven in der Miliz zurück­greifen müssen. Über diese Teil­mo­bil­machung wur­den die Kräfte für die Erfül­lung akut beschlossen­er Regierungsaufträge bere­it­gestellt. Nie­mand son­st kann in so kurz­er Zeit für so umfan­gre­iche Maß­nah­men die per­son­elle Bre­ite zur Ver­fü­gung stellen. Organ­i­sa­tion, Aus­rüs­tung und Ver­sorgung, wur­den trotz der Män­gel durch die jahre­lange Unter­fi­nanzierung des Heeres­bud­gets, “geräusch­los” aufgestellt. Das ist eine  kaum beachteten Topleis­tun­gen des Bun­desmin­is­teri­ums für Lan­desvertei­di­gung sowie der Oper­a­tiv­en Ebene des Bundesheeres.

Nur mit Einsatzbereitschaft und Improvisationswillen von Patrioten

ASSE Corvid 2020Wie schon mehrmals zuvor war die Erfül­lung aller Aufträge an das Bun­desheer auch 2020 nur durch den hohen Impro­vi­sa­tion­swillen und außeror­dentliche Ein­satzbere­itschaft der Kom­man­dan­ten und Sol­dat­en möglich. Sie haben damit die Qual­i­ta­tiv­en und Quan­ti­ta­tiv­en Män­gel bei der per­son­ellen, räum­lichen und tech­nis­chen Ausstat­tun­gen aus­geglichen, wom­it die Ein­satzziele erre­ich­bar wur­den. Ihnen ist es zu danken das im Rah­men ein­er Online-Umfrage mit 15.374 Test­per­so­n­en im Dezem­ber 2020, 96 % der Befragten den Krisenein­satz durch das Bun­desheer als sehr gut beurteilt haben. Dabei befür­worteten neun von zehn Öster­re­icherIn­nen (= 88%) auch die Mobil­isierung der Miliz.

Im europäischen Vergleich ein überdurchschnittlicher Leistungsumfang!

Tanner Schweden
Im Erfahrungsaus­tausch auf europäis­ch­er Min­is­terebene — Bun­desmin­is­terin Mag. Klau­dia Tan­ner hier mit Schwe­dens Vertei­di­gungsmin­is­ter Peter Hultqvist.

Beson­ders auf­fal­l­end ist die her­vor­ra­gende Leis­tung des Bun­desheers aber immer erst dann, wenn man sie im europäis­chen Ver­gle­ich betra­chtet. Das auch auf die Ein­wohn­erzahl des Lan­des ver­gle­ich­bar kleine öster­re­ichis­che Bun­desheer, erfüllt im Maßstab zu den anderen Armeen europäis­ch­er Län­der ein über­durch­schnit­tlich bre­ites Auf­gaben­spek­trum. Von der Größe her liegt das Bun­desheer im EU-Ver­gle­ich auf Platz 15. der Armeen in Europa. Aber es hat im pro Kopf Ver­gle­ich ein weit unter ver­gle­ich­baren Armeen liegen­des schmales Bud­get um das umfan­gre­iche Auf­tragsspek­trum zu erfüllen. Trotz der finanziellen Beschränkun­gen liegt das Bun­desheer, bezo­gen auf die Ein­wohn­erzahl Öster­re­ichs im EU-Ver­gle­ich, bei Aus­landsmis­sio­nen sog­ar auf Platz sechs.  Bezo­gen auf die Größe der Stre­itkräfte liegt es in diesem Sek­tor sog­ar auf Platz vier.

Aufgabenspektrum im Vergleich mit der deutschen Bundeswehr

BW SaniTrotz aller erden­klichen Resourcen beschränkt sich das Ein­satzspek­trum der Deutschen Bun­deswehr ver­fas­sungsrechtlich nur auf die Vol­lziehung von hoheitlichen Zwang. Alles weit­ere ist nur mit einge­hen­den Debat­ten sowie Bun­destags- und Bun­desrats­beschlüssen möglich.  In Öster­re­ich obliegen dem Bun­desheer per Ver­fas­sung neben der Lan­desvertei­di­gung, der Schutz der ver­fas­sungsmäßi­gen Ein­rich­tun­gen und ihrer Hand­lungs­fähigkeit sowie der demokratis­chen Frei­heit­en der Ein­wohn­er sowie die Aufrechter­hal­tung der Ord­nung und Sicher­heit im Inneren als auch die bre­it auszule­gende Hil­feleis­tung bei Ele­mentar­ereignis­sen und Unglücks­fällen außergewöhn­lichen Umfanges. Darin sind nor­maler­weise alle erden­klichen Amt­shil­feleis­tun­gen für die Regierung im In und Aus­land gut unterzubrin­gen.  1975 gelangte die bis heute gültige Basis dafür als Artikel 9a in die Ver­fas­sung. In der Öffentlichkeit ist sie Inter­essierten als Umfassende Lan­desvertei­di­gung (ULV) ein Begriff. Hin­ter dem sper­ri­gen Wort ste­ht der Gedanke, Vertei­di­gung nicht nur klas­sisch mil­itärisch mit Waf­fen, son­dern auch ziv­il, wirtschaftlich und geistig zu betreiben.

Bundesheer genießt höchste Akzeptanz in der Bevölkerung

Bilanz OBH 2020Öster­re­ich war damit lange Zeit europäis­ches Muster­beispiel für eine in die Bevölkerung inte­gri­erte Lan­desvertei­di­gung. Obwohl das Bun­desheer keine zusät­zlichen Spi­tal­ska­paz­itäten mehr anbi­eten kann, hat es sich in der aktuellen Krise als Trend­set­ter bzw. Primus im Ein­satz in den unter­schiedlichen Bere­ichen bewiesen. Seine Ein­sätze sind stets von einem hohen Ver­trauen sowie der pos­i­tiv­en Zus­tim­mung der öster­re­ichis­chen Bevölkerung begleit­et. Sie weiß das in Katas­tro­phen- und Krisen­si­t­u­a­tio­nen die Kom­pe­ten­zen und Führungsleis­tun­gen des Bun­desheeres unbe­d­ingt erforder­lich sind. Dies hat sich auch in der Wehr­di­enst Volksab­stim­mung zum Aus­druck gebracht.

Trotz klammer Kassen braucht es stete Anpassung!

Budget OBH 2020Ein Heer muss sich stets den aktuellen Entwick­lun­gen anpassen und erlebt deshalb unun­ter­brochen Verän­derun­gen. Dies ist bei allen Armeen nur durch meist unbe­liebte laufende Refor­men umzuset­zen. Mit der zur Zeit von Bun­desmin­is­terin Maga. Klau­dia Tan­ner angestoße­nen Anpas­sung der Bun­desheer Struk­turen an die Her­aus­forderun­gen des IT Zeital­ters, sind viele neue Auf­gaben­felder hinzukom­men. Die bish­er gewohn­ten mil­itärischen Her­aus­forderun­gen wer­den zum Teil weg­fall­en. Trotz der neuen Anforderun­gen soll­ten klas­sis­che mil­itärische Grund­fähigkeit­en nicht rest­los ver­loren gehen. Dies in allen Bere­ichen unter einen Hut zubrin­gen ist auch eine große wirtschaftliche Her­aus­forderung. Mit den zulet­zt veröf­fentlicht­en Plä­nen für eine langfristige Erhöhung des Heeres­bud­gets geht die finanzielle Entwick­lung in die richtige Rich­tung, wenn auch die Gesamthöhe noch nicht aus­re­icht schnell voran zu kom­men. Wie immer wer­den in der Prax­is und im Zeitraum der Umset­zung sich­er noch zahlre­iche Verbesserun­gen im finanziellen Bere­ich und Änderun­gen im Sys­tem erforder­lich sein. Den­noch zeigt die Ein­rich­tung von autarken Sicher­heitsin­seln in den Bun­deslän­dern, der Aus­bau der Cyber­fähigkeit­en und die Erneuerung von Gerät, dass die Erfordernisse erkan­nt wur­den und in ein­er schrit­tweisen Umset­zung ange­gan­gen werden.

Investitionen ins Bundesheer sind eine Versicherungsprämien

Um dieses Leis­tungsspek­trum aufrecht zu erhal­ten müssen mil­itärische Kräfte ständig ver­füg­bar gehal­ten wer­den. Der ökonomis­che Gesicht­spunkt der Aufwen­dun­gen ist hier wie bei ein­er Ver­sicherung nur in län­geren Zeiträu­men, also über Regierungspe­ri­o­den hin­weg, in ein­er gesamtheitlichen Betra­ch­tung ser­iös möglich. Die Notwendigkeit ist unbe­strit­ten. Daher darf die finanzielle Ausstat­tung zum Schutz von Men­schen und Werten kein Hin­der­nis darstellen. Wie die derzeit­ige Sit­u­a­tion aufzeigt macht es Sinn, per­son­elle Reser­ven und Rüstzeug sowie beson­deres Gerät und Aus­rüs­tung für schwierige Zeit­en beim Bun­desheer in Kaser­nen und Lagern mit mod­ern­er Logis­tik bere­it zu hal­ten. Ja, wenn es bren­nt kommt es darauf an, dass man das Erforder­liche rechtzeit­ig und vernün­ftig erledi­gen kann! So die nüchterne Fest­stel­lung eines Fach­mannes, dem Mil­itärkom­man­dan­ten von Oberöster­re­ich, Brigadier Mag. Dieter Muhr.

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