Der LANDESHAUPTMANN

Liebe Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher!

Unser Land ste­ht vor ein­er großen Bewährung­sprobe. Wir erleben im Moment eine beson­dere Sit­u­a­tion, die uns alle fordert. Wir wis­sen aber auch: Unvorherge­se­hene Her­aus­forderun­gen wird es immer geben. Es kommt darauf an, wie wir damit umge­hen.

Die Regierung hat heute wieder ein weitre­ichen­des Maß­nah­men­paket im Kampf gegen den Coro­na-Virus beschlossen. Als Land set­zen wir diese Maß­nah­men 1 zu 1 um. Die Maß­nah­men, die aktuell getrof­fen wer­den müssen, sind schmer­zlich, aber notwendig. Denn es sind Schritte, die Leben ret­ten. Für viele wird der Coro­na-Virus keine großen Fol­gen haben, für einige — hof­fentlich sehr wenige — aber schw­er­ste.

Daher ist jetzt keine Zeit, für lange Debatten

– jet­zt muss gehan­delt wer­den. Jet­zt ist auch nicht die Zeit über Null-Schulden-Poli­tik zu reden, son­dern jet­zt ist die Zeit, um jeden einzel­nen Arbeit­splatz und jeden Betrieb zu kämpfen. Die Schulden­bremse wird daher vorüberge­hend aufge­hoben

Die Maßnahmen der Bundesregierung im Detail:

  • Alle Lokale (Restau­rants, Bars und Kaf­fee­häuser etc.) – ausgenom­men Beherber­gungs­be­triebe – sind täglich ab 15:00 Uhr geschlossen zu hal­ten.
  • Der Han­del wird ab Mon­tag für eine Woche geschlossen — ausgenom­men davon sind der Lebens­mit­tel­han­del, Apotheken, Droge­rien, Tier­fut­ter-Geschäfte oder Bank- und Post-Fil­ialen.
  • Alle Schü­lerin­nen und Schüler dür­fen bere­its ab Mon­tag zuhause bleiben. Selb­stver­ständlich ste­hen Betreu­ungsmöglichkeit­en zur Ver­fü­gung.
  • Gren­zkon­trollen zur Schweiz und zu Liecht­en­stein wer­den einge­führt.
  • Die Flugverbindun­gen nach Frankre­ich, Spanien und Schweiz wer­den eingestellt.
  • Die Lan­desver­wal­tung mit ihren Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­ern wer­den ihren Dienst soweit als möglich von zuhause aus ver­richt­en.
  • Klar ist: Die Daseinsvor­sorge wird sichergestellt — eben­so alles was notwendig ist, um die öffentliche Sicher­heit zu gewährleis­ten.

Wie geht es mit ihrem Job oder Unternehmen weiter?

Fakt ist, dass wir im Jahr 2018 eine nach­haltige Trendwende in der­oberöster­re­ichis­chen Finanzpoli­tik erre­icht haben – mit keinen neuen Schulden und dem Abbau beste­hen­der Schulden. Warum? Weil wir kom­menden Gen­er­a­tio­nen einen Ruck­sack voller Chan­cen übergeben wollen und keinen Schulden­berg. Wir haben aber durch unsere Null-Schulden-Poli­tik auch finanzielle Muskeln aufge­baut, mit denen wir jet­zt einen Schutzschirm auf­s­pan­nen kön­nen. Denn eines ist klar: Wir wer­den alles dafür tun, um Arbeit­splätze zu sich­ern und die OÖ Wirtschaft zu stärken.

Das Wichtigste ist, jetzt die Ausbreitung zu verlangsamen.

Damit wir Zeit gewin­nen: um unsere Ärzte und Kranken­häuser nicht zu über­las­ten; Zeit, um ältere Men­schen nicht unnötig in Gefahr zu brin­gen; Zeit, bis ein Gegen­mit­tel gefun­den ist. Jed­er kann dazu einen Beitrag leis­ten. Für diesen Beitrag möchte ich mich von ganzem Herzen bedanken – ins­beson­dere bei den Men­schen in den Gesund­heits­berufen, der Sicher­heit, im Lebens­mit­tel­bere­ich, den Apotheken, im öffentlichen Verkehr oder der kri­tis­chen Infra­struk­tur.

Was Oberöster­re­ich immer aus­gemacht hat ist, dass wir zusam­men­hal­ten und zusam­men­helfen, wenn es darauf ankommt.

Jet­zt kommt es darauf an!

Wir wer­den aus der Krise lernen und daran wach­sen. Wir ziehen alle an einem Strang und wir wer­den das miteinan­der meis­tern.

Euer Lan­deshaupt­mann Mag. Thomas Stelz­er