OÖKB Landesleitung im Parlament & Landesverteidigungsministerium

OÖKB Landesleitung besucht Schaltstellen der Republik!

Im Juli waren Mit­glieder des Lan­desprä­sid­i­ums zu ein­er Infor­ma­tionsver­anstal­tung für wehr rel­e­vante Vere­ine im Bun­desmin­is­teri­um für Lan­desvertei­di­gung ein­ge­laden. Bun­desmin­is­ter Gen­eral­ma­jor Mag. Thomas Star­linger ist gebür­tiger Oberöster­re­ich­er sowie langjähriges Mit­glied im OÖKB sein­er Heimat­stadt Gmunden. So kam es auch anschließend zu einem per­sön­lichen Gespräch mit dem Min­is­ter, bei dem er die Lan­desleitung mit 30 Per­so­n­en zum Besuch im Bun­desmin­is­teri­um ein­ge­laden hat. Wenige Tage später hat die Kam­eradin aus Wald­ing, Abge­ord­nete zum Nation­al­rat Clau­dia Plakolm, bei einem Gespräch nach ein­er Enquete von den Plä­nen zur Exkur­sion in das Min­is­teri­um erfahren und die Reiseg­ruppe auch zum Besuch der let­zten Sitzung der Über­gangsregierung Bier­lein in das Par­la­ment ein­ge­laden.

Der Ein­ladung zum Besuch der let­zten Par­la­mentssitzung und zur Infor­ma­tion über den Zus­tands­bericht des Öster­re­ichis­chen Bun­desheeres im BMLV, fol­gten beina­he alle Funk­tionäre der Lan­desleitung. Die Gele­gen­heit offe­nen Rest­plätze zu nutzen nahm das Lan­desprä­sid­i­um zum Anlass, um auch die Lebens­ge­fährtin­nen ihrer Funk­tionäre zu dieser Reise in die Bun­de­shaupt­stadt einzu­laden.

So startete dreißig Damen und Her­ren mit dem Bus am 25. Sep­tem­ber um 6.00 Uhr von Ans­felden nach Wien.  Am Steuer saß Obm. Alfred Kaar aus Bad Leon­felden der die Gruppe sich­er und pünk­tlich in der Rossauerkaserne im Zen­trum von Wien brachte.

Im Innen­hof vor dem Bun­desmin­is­teri­um begrüßte Oberst Ulfried Khom die Teil­nehmer. Er stellte ihnen die Geschichte und baulichen Beson­der­heit­en der ehe­ma­li­gen k. & k. Kaserne vor und brachte sie nach ein­er Cáfepause in einen vor­bere­it­eten Kon­feren­zraum des Min­is­teri­ums. Dort stellte er Obst. Gstrein vor. Als Experte wirk­te er an dem brisan­ten Bericht “Unser Heer 2030” mit und sollte diesen vorstellen. Da ging die Türe auf und Bun­desmin­is­ter Gen­eral­ma­jor Mag. Thomas Star­linger erschien per­sön­lich. Er hat­te sich trotz des Ter­min­drucks durch die Min­is­ter­ats- und Nation­al­ratssitzung die Zeit genom­men seine Kam­eradin­nen und Kam­er­aden aus OÖ selb­st per Hand­schlag zu begrüßen.

 

In seinen sehr per­sön­lichen Gruß­worten, hat er auch seine Möglichkeit­en als “Experten­min­is­ter” der Über­gangsregierung skizziert. Diese Posi­tion ermöglichte es ihm, einen ungeschön­ten Bericht über die prekäre Sit­u­a­tion des Bun­desheeres und die künfti­gen Optio­nen bei seinen Experten in Auf­trag zu geben.  Er kom­men­tierte die ernüchternde Bilanz dieser Zusam­men­fas­sung in kurzen Worten so, dass jed­er der sich zu den in der Ver­fas­sung vorgegebe­nen Verpflich­tun­gen beken­nt, jet­zt Hand­lun­gen ein­fordern muss, wenn er die Sicher­heit der Staats­bürg­er weit­er gewährleis­ten will. Es braucht sofort finanzielle Mit­tel um Sys­teme, Fähigkeit­en und erforder­lich­es Per­son­al zu sich­ern, welch­es dafür uner­lässlich ist. Es gehe bei der Forderung von 0,4 % mehr nicht um die Finanzierung von irgendwelchen Investi­tio­nen hyper­mod­er­nen Waf­fen bzw. Gerät, son­dern nur um die Absicherung des Min­dest­stan­dards eines zeit­gemäßen Heeres. Mit beson­derem Stolz ver­wies er auf die Leis­tungs- und Impro­vi­sa­tions­bere­itschaft der Sol­dat­en und Bedi­en­steten. Sie ist aber mit­tler­weile auch endgültig an ihre Gren­zen gestoßen. Mit 1,5 % der wirtschaftlichen Erträge des Staates kön­nte das Heer über die Run­den kom­men. Nie­mand würde es riskieren die Feuer­wehr abzuschaf­fen oder nicht ordentlich auszus­tat­ten. Die Sicher­heit im inneren oder an den Gren­zen, die Hil­fe bei allen Naturkatas­tro­phen und Wahrung der Neu­tral­ität hängt davon ab. Er dank­te auch dem OÖKB der als Bindeglied zur Zivil­bevölkerung die dringlichen Forderun­gen des Bun­desheeres gegenüber den Ver­ant­wor­tungsträgern in der Repub­lik als große Wäh­ler­gruppe aufzeigt und ein­fordert.

Im Dank an den Min­is­ter stellte Präsi­dent Johann Puch­n­er ein­deutig fest, das Sicher­heit und Hil­fe für alle Staats­bürg­er zu gewährleis­ten, das gemein­same Anliegen von Bun­desheer und Kam­er­ad­schafts­bund sind. Der OÖKB ste­ht hin­ter den Forderun­gen des Min­is­ters und weiß was die Soldat(inn)en und das Bun­desheer leis­ten wenn es drauf ankommt.  Der OÖKB will auch das die Kinder aller Staats­bürg­er, beim Grundwehr­di­enst vernün­ftig aus­ges­tat­tet und unter­bracht wer­den kön­nen. Sie soll­ten auch zu ihrem Schutz die beste Aus­bil­dung bekom­men und diese als Gewinn für ihr Leben mit­nehmen. Den eine erleb­nis­re­iche Aus­bil­dung und gute Kam­er­ad­schaft bleiben in Erin­nerung. Sie prä­gen die Ein­stel­lung zum Wehr­di­enst  und Bun­desheer somit auch für die Bere­itschaft zum Dienst in der Miliz.

Nach­dem sich Bun­desmin­is­ter Star­linger ver­ab­schiedet hat­te, hat Obst. Gstrein den 130 seit­ige Bericht den Zuhör­ern in über­sichtlich­er Form präsen­tiert und Fra­gen beant­wortet. Mit vie­len neuen Erken­nt­nis­sen und beein­druckt ist die Gruppe um 11.00 Uhr mit dem Bus ins Par­la­ment aufge­brochen.

Bei der Hof­burg am Helden­platz angekom­men ging es zu Fuß vor­bei am Demokratie Quarti­er zum Ein­gang in den Red­outen­saal.  Er dient als pro­vi­sorisch­er Sitzungssaal des Nation­al­rats während der Sanierung des Par­la­ments­ge­bäudes an der Ringstraße. Ein Mitar­beit­er von Kam­eradin NR Clau­dia Plakolm begrüßte und begleit­ete die Gruppe unter das Dach im 5. Stock. In diesem Raum mit Blick über den hin­teren Teil der Hof­burg hat der junge Mann aus Südtirol über das Gebäude, die Geschichte des Par­la­men­taris­mus und die Organ­i­sa­tion des Nation­al­rates informiert.

 

Nach einem Blick in das im sel­ben Stock­w­erk als “blaue Glaskugel” einge­baute Rund­funkstu­dio, marschierte die Abor­d­nung hin­unter zur Zuse­hertribüne im Sitzungssaal. Sie war gut besucht und viele Zuhör­er fol­gten der Debat­te über den Bericht des Bud­getauss­chuss­es. Um ca. 13.00 Uhr hat die Gruppe das Hohe Haus ver­lassen und wurde in ein nahe gele­genes Gebäude zum Tre­f­fen mit ihrer Kam­eradin Abge­ord­nete Clau­dia Plakolm begleit­et.

Sehr erfreut begrüßte Sie ihre Land­sleute und dank­te für ihr Inter­esse an den poli­tis­chen Insti­tu­tio­nen. In kurzen Worten schilderte sie ihre Tätigkeit, berichtete über die aktuellen The­men und stand danach für Fra­gen bere­it.  Aus dem zuvor erlebten waren dann die The­men Bun­desheer, Finanzen und Bil­dungspoli­tik Anlass reger Wort­mel­dun­gen. Dabei sind Fra­gen zur Ein­führung abgestufter Tauglichkeit bei der Stel­lung zum Wehr­di­enst, der finanziellen Ausstat­tung des Heeres und die zahllosen Refor­men im Bil­dungswe­sen von Kam. NR Clau­dia Plakolm kom­men­tiert wor­den. Nach ein­er Stunde ver­ab­schiedete sie sich her­zlich, da sie zur Sitzung zurück­musste.

Zu Fuß ging es zurück über den Helden­platz vor­bei am Helden­denkmal durch das äußere Burgtor zum Bus. Die weit­ere Fahrt führte mit dem Aufen­thalt zum Essen in einem Heuri­gen am Bisam­berg zum Stift Melk. Da die Gebäude um 18.00 Uhr bere­its geschlossen wur­den kon­nten nur die eben­so beein­druck­enden Auße­nan­la­gen besichtigt wer­den. Dann marschierten die Teil­nehmer hin­unter in die Stadt, um ihre Ein­drücke in einem Cáfe auszu­tauschen. Gegen 19.00 Uhr brachte Obm. Alfred Kaar seine Kam­eradin­nen und Kam­er­aden wieder wohlbe­hal­ten und bei bester Laune wieder nach Linz zurück. Dort endete die über­aus inter­es­sante aber auch kam­er­ad­schaftliche Exkur­sion.