Bundesministers Mag. Thomas Starlinger

Tagesbefehl des Bundesministers zum des Bericht „Unser Heer 2030“

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Werte Soldatinnen und Soldaten, werte zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!

 „Unsere Sicher­heit ist ohne Investi­tio­nen gefährdet!“

Man­gel­nde Investi­tio­nen in den let­zten drei Jahrzehn­ten und der damit ver­bun­dene Fähigkeitsver­lust des ÖBH haben mas­sive Kon­se­quen­zen für Öster­re­ich: Der Schutz der öster­re­ichis­chen Bevölkerung kann nur mehr sehr eingeschränkt wahrgenom­men wer­den.

Das bedeutet, dass sich die Öster­re­icherin­nen und Öster­re­ich­er in Sit­u­a­tio­nen nach einem Black­out oder bei ter­ror­is­tis­chen Bedro­hun­gen nicht mehr auf ihr Bun­desheer ver­lassen kön­nen. Zusät­zlich ist auf­grund man­gel­nder Aus­rüs­tung das Leben der Sol­datin­nen und Sol­dat­en bei ihren Ein­sätzen einem immer größer wer­den­den Risiko aus­ge­set­zt.

Zu Beginn mein­er Amt­szeit als Experten­min­is­ter habe ich daher den Auf­trag erteilt, einen Bericht zu erstellen, der im Detail aufzeigt, welche Rah­menbe­din­gun­gen erforder­lich sind, um den Schutz der öster­re­ichis­chen Bevölkerung in Zukun­ft wieder gewährleis­ten zu kön­nen.

Der Bericht „Unser Heer 2030“ liegt nun vor. Er beant­wortet vier wesentliche Fra­gen:

  • Welche Bedro­hun­gen gegen Öster­re­ich gibt es?
  • Wie schützt das Bun­desheer die öster­re­ichis­che Bevölkerung?
  • Was kann das Bun­desheer bald nicht mehr und was sind die damit ver­bun­de­nen Risiken?
  • Was braucht es, um für die öster­re­ichis­che Bevölkerung wieder einen aus­re­ichen­den Schutz sicherzustellen?

Die mil­itärische Lan­desvertei­di­gung muss an die neuen Her­aus­forderun­gen angepasst wer­den. Die zen­tralen Auf­gaben des Öster­re­ichis­chen Bun­desheeres für die näch­sten zehn Jahre sind:

  • die Bewäl­ti­gung von hybri­den Bedro­hun­gen, Cyberan­grif­f­en und sys­temis­chem Ter­ror­is­mus sowie die Sich­er­stel­lung der staatlichen Hand­lungs­fähigkeit der Repub­lik Öster­re­ich durch 55.000 ein­satzbere­ite und adäquat aus­gerüstete Sol­dat­en;
  • die Ver­hin­derung von Neu­tral­itätsver­let­zun­gen und der Schutz der Sou­veränität im Luftraum durch die Überwachung mit Radar und Kampf­flugzeu­gen;
  • die Leis­tung von hochw­er­ti­gen Beiträ­gen zu immer anspruchsvoller wer­den­den inter­na­tionalen Friedens- und Ord­nung­sein­sätzen am West­balkan und im erweit­erten Krisen­gür­tel um Europa durch den Ein­satz von min­destens 1.100 Sol­dat­en;
  • die aktive Teil­nahme an der Gemein­samen Sicher­heits- und Vertei­di­gungspoli­tik (GSVP) und Teil­nahme an europäis­chen Pro­jek­ten in den Bere­ichen Cyber‑, Drohnen- und ABC-Abwehr;
  • die Erbringung von qual­i­fizierten Assis­ten­zleis­tun­gen bei der Bewäl­ti­gung der Fol­gen der Kli­makrise und tech­nis­chen Katas­tro­phen durch bis zu 12.500 Sol­dat­en;
  • die Erbringung von robusten Assis­ten­zleis­tun­gen für sicher­heit­spoli­tis­che Auf­gaben durch sofort ein­set­zbare Reak­tion­skräfte.

 

Um die Sicher­heit Öster­re­ichs auch weit­er­hin gewährleis­ten zu kön­nen, sind gemäß dem Bericht „Unser Heer 2030“ fol­gende Maß­nah­men notwendig:

  • eine Erhöhung des Vertei­di­gungs­bud­gets auf drei Mil­liar­den Euro in Verbindung mit ein­er schrit­tweisen Anhebung auf ein Prozent des BIP bis 2030;
  • der Abbau des Investi­tion­srück­staus der ver­gan­genen Jahrzehnte;
  • eine unverzügliche Entschei­dung über die Aus­gestal­tung der Luftraumüberwachung zur Gewährleis­tung unser­er Sou­veränität und Neu­tral­ität;
  • die Rück­kehr des Grundwehr­di­en­stes von acht Monat­en mit verpflich­t­en­den Milizübun­gen;
  • die Wieder­her­stel­lung der Ein­satzfähigkeit unser­er Miliz;
  • die Erhöhung des Per­son­al­standes auf 24.000 Bedi­en­stete und Anpas­sung der dien­strechtlichen Rah­menbe­din­gun­gen zur Gewährleis­tung der Ein­satzbere­itschaft.

 

Es ist nun die Auf­gabe der kün­fti­gen poli­tis­chen Entschei­dungsträger festzule­gen, welch­es Risiko für die Sicher­heit der öster­re­ichis­chen Bevölkerung in Kauf genom­men wer­den soll.

Ich bin davon überzeugt, dass der Bericht „Unser Heer 2030“ die notwendi­gen Grund­la­gen liefert, damit kün­ftig die notwendi­gen Ressourcen dem ÖBH zur Ver­fü­gung gestellt wer­den. Erst dann wird das Bun­desheer wieder seine Auf­gaben zum Schutz der Öster­re­icherin­nen und Öster­re­ich­er erfüllen kön­nen. Angesichts dieser über­aus fordern­den Rah­menbe­din­gun­gen bedanke ich mich bei Ihnen für Ihren Ein­satz bei der täglichen Auf­gaben­er­fül­lung.

Es lebe das Öster­re­ichis­che Bun­desheer! Es lebe die Repub­lik Öster­re­ich!

Mag. Thomas STARLINGER

Bun­desmin­is­ter für Lan­desvertei­di­gung

 

Der Bericht „Unser Heer 2030“ ist auch unter www.bundesheer.at/unserheer2030 abruf­bar.