Informationen aus 1. Hand!

Verteidigungsminister Starlinger informierte wehrrelevante Vereine und Partner des ÖBH!

BM GM Mag. Thomas Starlinger
Foto: Bundesheer/Harald MINICH

Vor weni­gen Tagen waren die Spitzen der wehrrel­e­van­ten Vere­ine und Part­ner des Bun­desheeres zur Infor­ma­tion über dessen Sit­u­a­tion von Bun­desmin­is­ter Gen­eral­ma­jor Mag. Thomas Star­linger ins Vertei­di­gungsmin­is­teri­um ein­ge­laden wor­den. Er zeich­nete an Hand von Fak­ten die für den Bericht  “Unser Heer 2030” erhoben wur­den ein unbe­stre­it­bar drama­tis­ches Bild des Zus­tandes des Bun­desheers sowie von den Entwick­lun­gen in der Lan­desvertei­di­gung.

In einer dramatischen Situtation

Wie drastisch bere­its jet­zt die Auswirkun­gen sind, erleben derzeit nur Bun­desheerange­hörige und Kinder von Mitbürger(inne)n die ihren Grundwehr­di­enst leis­ten. Viel zu wenige Mitbürger(innen) inter­essieren sich für das The­ma Bun­desheer. Somit ist es poli­tisch seit Jahren oppor­tun das Bun­desheer als Bud­getre­serve zu miss­brauchen und den Vertei­di­gung­shaushalt seit Jahrzehn­ten auszuzehren.  Geld für den Bun­de­shaushalt wird sog­ar auf Kosten von Verkäufen von Heere­seigen­tum beschafft. Es wird danach lei­der nicht ein­mal für Anschaf­fun­gen fürs Heer ver­wen­det. Dies zieht unwieder­bringliche Ver­luste von Heeres­liegen­schaften, Ein­rich­tun­gen und Gerät, teil­weise ganz­er Trup­penkör­p­er nach sich.

Jahrzehnte finanziell ausgeblutet!

Still und leise wird ein Großteil des Geldes zur Finanzierung des Tages­be­triebes im Heer von den Regierun­gen einge­plant und damit indi­rekt Geld für andere Ressorts frei gemacht. Ersatzbeschaf­fun­gen für Gerät und Fahrzeuge, welche meist schon wesentlich älter sind als die Sol­dat­en die es benutzen, ist mit den Bud­getan­sätzen der let­zten Finanzmin­is­ter nicht mach­bar. Der Haushalt reicht kaum um die Pflege, Wartung und Instand­hal­tung sicherzustellen. Dies, ist die Folge eines Vertei­di­gungs­bud­gets das nun­mehr auf ein halbes Prozent der Staat­sein­nah­men gesunken ist. Der Schaden entste­ht im ver­bor­ge­nen, wie bei einem Haus, dessen Fas­sade regelmäßig gestrichen wird, erst kurz vor dem Kol­laps wird er erkennbar. Derzeit zieht bere­its der Ver­lust von Fähigkeit­en, die nur das Bun­desheer hat, her­auf. Aus Einsparungs­grün­den müssen Aus­bil­dun­gen eingestellt wer­den. Das ist so als, ob man der Feuer­wehr das Geld für einen Tankwa­gen ver­weigert, weil´s eh jet­zt nicht bren­nt. Im Brand­fall fehlt dann der Tankwa­gen. Aber noch schlim­mer, denn wenn man den noch zu lei­hen bekäme, kön­nte trotz­dem nicht gelöscht wer­den, weil es kein aus­ge­bildetes Per­son­al zur Bedi­enung gäbe.

Nachbesetzungen kaum möglich!

Und da stellt sich die Frage nach der Per­son­al­si­t­u­a­tion. Einem Unternehmen, dem es schlecht geht, fehlt auch das Geld für gute Aus­bil­dung und geschultes Per­son­al. Seit ger­aumer Zeit hat das Bun­desheer als Arbeit­ge­ber an Attrak­tiv­ität mas­siv einge­büßt. Es fehlt daher alljährlich an aus­re­ichend Nach­wuchs.  Damit ist es kaum möglich die sich abze­ich­nende Pen­sion­ierungswelle abz­u­fan­gen. Abge­se­hen davon sind schon jet­zt viele Planstellen gar nicht und Dien­st­stellen drastisch unterbe­set­zt.

Gute Ausbildung, aber wie?

Wie lange noch genug Per­son­al für eine sin­nvolle Aus­bil­dung von Grundwehr­di­enern aufge­boten wer­den kann, ste­ht somit auch infrage. Es sind näm­lich nicht nur die an Geburten schwachen Jahrgänge warum die Zahl Ein­rück­ung­ster­mine unaufhör­lich schrumpft. Viel mehr ist dies dem Man­gel an Per­son­al,  Betrieb­smit­tel, Gerät und Fahrzeu­gen geschuldet. Wenn, es so weit­er geht, führt dies die Volksab­stim­mung für die Wehrpflicht ad absurdum.Um junge Men­schen für den Wehr­di­enst zu begeis­tern oder als Beruf­s­sol­dat­en zu gewin­nen, ist erst ein­mal dafür zu sor­gen das sie eine sin­nvolle und inter­es­sante Grun­daus­bil­dung erleben. Da müssen heute vie­len Kom­man­dan­ten alle ihre Reser­ven mobil­isieren, um nur annäh­ernd diese Zielvor­gabe nicht zum from­men Wun­sch zu degradieren.

Längerer GWD und eine starke Miliz.

Dazu stellt sich den Ver­ant­wor­tungsträgern die Frage des mil­itärischen Nutzens von Wehrpflichti­gen. Mit sechs Monat­en Grundwehr­di­enst ist er eigentlich gegen null anzuse­hen. Denn, wenn sie fer­tig aus­ge­bildet sind rüsten sie ab. Dass sie mit dem erlern­ten Wis­sen keinen Beitrag im Rah­men der Auf­gaben des Heeres mehr leis­ten kön­nen macht den GWD eigentlich zum Schild­bürg­er­stre­ich. Die Aus­bil­dung von IT Kräften zur Vertei­di­gung im mod­er­nen Cyber­war oder an mod­ern­sten Waf­fen­sys­te­men ist in dieser kurzen Zeit eben­falls kaum möglich. Der Auf­bau von drin­gend erforder­lichen Milizkräften bleibt unter diesen Vor­gaben eben­so auf der Strecke.

Erfüllung des Verfassungsauftrag in Frage gestellt!

Das und viele weit­ere Bere­iche hat Vertei­di­gungsmin­is­ter Gen­eral­ma­jor Mag. Thomas Star­linger in seinen Vor­trag fak­tisch belegt und aufgezeigt. Er schloss mit einem deut­lichen Appell an die Zuhör­er, ihren Mit­gliedern und der gesamten Bevölkerung den Ernst der Sit­u­a­tion des Bun­desheers ehest möglich zu ver­mit­teln. Es braucht ihre Unter­stützung. Der Druck der Wähler/innen soll mithelfen die Poli­tik­er zum Ein­lenken brin­gen, bevor die mil­itärische Sicher­heitsvor­sorge völ­lig infrage gestellt wird. In der anschließen­den Diskus­sion und den per­sön­lichen Gesprächen waren alle Teil­nehmer ein­hel­lig der Mei­n­ung das es höch­ste Zeit jet­zt mas­siv fürs Bun­desheer öffentlich Stim­mung zu machen. Das ver­di­enen sich unsere Sol­datin­nen und Sol­dat­en aber auch Grundwehr­di­ener und Miliz­sol­dat­en, die bei allen Katas­tro­phen und Gefahren ihren Ein­satz für unser Woh­lerge­hen und die Sicher­heit brin­gen!