CORONA Herausforderung für öffentliche Finanzen.

Massive Auswirkungen auf öffentliche Haushalte

Derzeit rech­net man mit 500 Mil­lio­nen Euro Ein­nah­ment­fall für 2020. Das Herun­ter­fahren des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens hat mas­sive finanzielle Fol­gen für die öffentlichen Haushalte von Bund, Län­der und Gemein­den. Der öster­re­ichis­che Fiskalrat rech­net mit € 410 Mil­lio­nen Euro weniger Ertragsan­teilen des Bun­des. Der Inter­na­tionalen Währungs­fonds erwartet 7 % weniger BIP in Öster­re­ich was einen Ein­nahme­nent­fall von € 500 Mil­lio­nen nach sich ziehen würde. Trotz­dem ist Oberöster­re­ich in ein­er besseren Aus­gangssi­t­u­a­tion.

Klare Zielsetzung, klare Bekenntnisse!

Es geht aber jet­zt nicht um die „schwarze Null“ son­dern, um Men­schen­leben, medi­zinis­che Hand­lungs­fähigkeit, Sicherung von Arbeit­splätzen sowie das Auskom­men der Bürg­erin­nen und Bürg­er sowie der Wirtschaft unseres Lan­des. Ziel­gerichtet Helfen kommt im Krisen­modus vor Nullschulden­poli­tik so die unmissver­ständlichen Stel­lung­nah­men von Lan­deshaupt­mann und Lan­desregierung in Oberöster­re­ich.

Spare in der Zeit — so hast du in der Not!

Die 2017 ein­geleit­ete Nullschulden­poli­tik von Lan­deshaupt­mann Mag. Thomas Stelz­er verbesserte bere­its jet­zt den finanziellen Hand­lungsspiel­raum des Lan­des. Die 2020 einge­planten € 95 Mil­lio­nen Schulden­rück­zahlung sind ein Teil davon. So kon­nte auf der Aus­gaben­seite das „Ober­röster­re­ich-Paket für die Men­schen & Betriebe“ vom Land OÖ mit  € 133 Mil­lio­nen geschnürt wer­den. Die Höhe der Mit­tel die für Haf­tun­gen vom Land getra­gen wer­den müssen ist noch nicht abzuschätzen. In Summe sollen 580 Mil­lio­nen Euro bere­it­gestellt wer­den.

Vertrauen ist die beste Krisenwährung

Die zuvor schon gut aufgestellte Wirtschaft und das große Ver­trauen in die Führung des Lan­des lassen erwarten, dass wir damit bess­er aus der Krise kom­men, als andere Län­der. Finanzpoli­tisch ist in weni­gen Tage alles auf den Kopf gestellt wor­den. Die Auswirkun­gen wer­den lange nach­wirken. Wie sich die Wirtschaft und Fol­gekosten entwick­eln lässt sich von nie­mand umfassend abschätzten. Manche von denen man in der akuten Krisen­zeit nichts gehört hat, begin­nen bere­its jet­zt daraus ihr “Gift­süp­pchen” zu kochen. Sie kom­men aus der Deck­ung, gehen in den Angriff­s­modus und philoso­phieren über Umschich­tun­gen, Einsparun­gen, Gebühren- und Steuer­erhöhun­gen, weil alles … Nach­her kann jed­er schlau reden.

Oberösterreich ist und bleibt ein Erfolgsmodell!

Die Krise ist noch nicht vor­bei und wird sicher­lich noch viel Zünd­stoff für poli­tis­che Debat­ten liefern. Aber eines muss man allen Besser­wis­sern uneingeschränkt ins Stamm­buch schreiben: Oberöster­re­ich war in Krisen­zeit­en und wird auch nach der Krisen­zeit stets ein Erfol­gsmod­ell bleiben! Dafür allen Men­schen die daran mitwirk­ten ein respek­tvoller und her­zlich­er Dank!